wahlen_2016_03_24-Pixabay
img_7114-be

Briefwahl / Briefwahlantrag


Es entspricht guter demokratischer Tradition, seine Stimme am Wahlsonntag im Wahllokal abzugeben.

Wer aber verhindert ist, an dieser sog. "Urnenwahl" im Wahllokal teilzunehmen, kann seine Stimme auch per Briefwahl abgeben. Der Antrag kann bei der Stadt Löningen schriftlich, persönlich, durch Fax, per Online-Formular oder per E-Mail gestellt werden. (Hinweis: Ein Online-Briefwahlantrag und ein Briefwahlantrag per E-Mail sind ab Donnerstag, dem 08.09.2016, aus Zeitgründen beim versenden der Briefwahlunterlagen, nicht mehr möglich).

Der Antragsteller muss glaubhaft machen, aus welchem Grunde er nicht in der Lage ist, das Wahllokal am Wahlsonntag aufzusuchen. Sofern der Antrag mit der Post an die Stadt gesendet wird, muss er ausreichend frankiert sein.

Die Briefwahlunterlagen können bei der Stadt Löningen während der üblichen Öffnungszeiten auch persönlich abgeholt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, gleich im Rathaus zu wählen.

Wer erkrankt ist und deshalb nicht dazu in der Lage ist, die Briefwahlunterlagen selber abzuholen, kann dazu auch eine andere Person beauftragen, die eine entsprechende Vollmacht vorlegen muss.

Beachten Sie bitte folgende Verfahrensregelungen und sorgen Sie für eine frühzeitige Absendung des Wahlbriefs, um die Gültigkeit der brieflichen Stimmabgabe nicht in Frage zu stellen:

1. Verfahrensregelungen für die Briefwahl
1.1 Der Stimmzettel ist persönlich und unbeobachtet zu kennzeichnen.
1.2 Den gekennzeichneten Stimmzettel unbeobachtet in den blauen Stimmzettelumschlag legen und den Stimmzettelumschlag dann verschließen.
1.3 Die auf dem Wahlschein vorgedruckte “Versicherung an Eides statt zur Briefwahl” unter Angabe des Ortes und des Datums unterschreiben.
1.4 Den verschlossenen blauen Stimmzettelumschlag und den unterschriebenen Wahlschein in den hellroten Wahlbriefumschlag legen.
1.5 Den hellroten Wahlbriefumschlag verschließen.
1.6 Den hellroten Wahlbriefumschlag verschlossen durch die Post an die auf dem Wahlbriefumschlag angegebene Anschrift versenden; er kann dort auch abgegeben werden.

2. Stimmabgabe behinderter Personen
Der Unterstützung einer anderen Person (Hilfsperson) dürfen sich nur die Wahlberechtigten bedienen, die des Lesens unkundig oder wegen körperlichen Gebrechens gehindert sind, den Stimmzettel persönlich zu kennzeichnen. Die Hilfsperson hat die “Versicherung an Eides statt” zu unterschreiben. Sie ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

3. Sonstige Hinweise
3.1 Die briefliche Stimmabgabe ist nur gültig, wenn der hellrote Wahlbrief bis zum Wahltag, 18.00 Uhr, bei der  Stadt Löningen eingegangen ist.
3.2 Der hellrote Wahlbrief muss daher rechtzeitig aufgegeben oder übergeben werden. Bei der Übersendung aus dem Ausland kann der Versand mit Luftpost erforderlich sein.
3.3 Verlorene Stimmzettel, die mit den Briefwahlunterlagen ausgegeben worden sind, werden nicht ersetzt.